Nutzungsbedingungen

Gültig ab: 06.02.2023

1. GELTUNGSBEREICH, VERTRAGSGEGENDSTAND, ÄNDERUNG DER AGB
1.1. Gegenstand der vertraglichen Beziehung sind jede kostenlose Nutzung der mealify App, sowie jegliche eventuelle erweiterte kostenlose Nutzung der mealify App und auch ggf. jede kostenpflichtige Nutzung der mealify App.
1.2. mealify ist ein App- und Dienstleistungs-Angebot der mealify GmbH in Deutschland. Mit der Nutzung von der mealify App bestätigt der/die Nutzer:in diese Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben sowie ausdrücklich damit einverstanden zu erklären.
1.3. Die mealify GmbH behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, z.B. bedingt durch Anpassungen unseres Angebotes, rechtlicher Vorgaben, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder wegen veränderter Marktgegebenheiten. Hierzu werden wir Ihnen vorab die vorgesehenen Änderungen auf dem elektronischen Kommunikationsweg beispielsweise per E-Mail mindestens einen Monat im Voraus mitteilen und auf ein Widerspruchsrecht hinweisen. Du stimmst den Änderungen dieser AGB zu, wenn du dein Widerspruchsrecht nicht fristgemäß ausübst. Falls du den Änderungen dieser AGB widersprichst, behält sich die mealify GmbH die ordentliche Kündigung der Vertragsbeziehung vor.
1.4. Das Angebot der mealify GmbH erfolgt teilweise über App Stores und damit verbundene Infrastruktur wie beispielsweise den Apple App Store und den Google Play Store. Der Nutzer verwendet solche App Stores unabhängig von der mealify GmbH und es gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen der App Stores.
1.5. Kontaktdaten und rechtliche Hinweise
mealify GmbH
Am Hauptbahnhof 6
53111 Bonn
Telefon: 0228 29979190
hallo@mealify.app

2. REGISTRIERUNG EINES KUNDENKONTOS, KEINE WEITERGABE VON DATEN
2.1. Die Angebote der mealify GmbH, einschließlich der Registrierung eines Kundenkontos, richten sich an Personen, die 16 Jahre alt sind. Falls du unter 16 Jahre alt bist, ist die Aufsicht und das Einverständnis des/der Erziehungsberechtigten zur Nutzung der Angebote der mealify GmbH erforderlich.
2.2. Mit dem Download der mealify App und der anschließenden Registrierung bestätigst du als Kunde, dass du ein:e Verbraucher:in im Sinne des § 13 BGB bist und für persönliche Zwecke die mealify App nutzt.
2.3. Um Angebote der mealify GmbH zu nutzen, kannst du dich mit einem Kundenkonto über die mobile App der mealify GmbH (im folgenden mealify App) registrieren.
2.4. Die mealify App wird dem/der Nutzer:in kostenlos zur Verfügung gestellt. Einzelne Funktionen von mealify müssen allenfalls kostenpflichtig abonniert oder erworben werden.
2.5. Bei der Registrierung eines Kundenkontos sind eine E-Mail-Adresse und ein selbstgewähltes Passwort (im Folgenden: Zugangsdaten) anzugeben. Du verpflichtest dich, eine E-Mail-Adresse zu verwenden, zu deren Nutzung du berechtigt bist. Ihre Angaben im Registrierungsprozess müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein und sind auch bei Änderung in der Zukunft im Vertragsverhältnis zur mealify GmbH aktuell zu halten.
2.6. Eine Registrierung in der mealify App unter Einbeziehung von Nutzerkonten von Drittanbietern, z.B. Facebook, Google oder Apple, ist zulässig, wenn in dem jeweiligen Nutzerkonto des Drittanbieters dein richtiger Vor- und Nachname sowie vollständige und wahrheitsgemäße Kontaktdaten verwendet oder diese gegenüber der mealify GmbH während der Registrierung wahrheitsgemäß mitgeteilt werden.
2.7. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergeben werden und müssen für Unberechtigte unzugänglich, sicher verwahrt sein. Das Abhandenkommen bzw. die Kenntnis der Zugangsdaten durch Dritte ist der mealify GmbH unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen wegen einer schuldhaft zu vertretenden missbräuchlichen Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte.
2.8. Die Zugangsdaten können über die Einstellungen der App mealify geändert werden.
2.9. Für einige Funktionen der mealify App ist der Zugriff auf Fotoalbum, Standortdaten und weitere Daten auf dem Smartphone der Nutzer:innen notwendig, auf die die mealify GmbH allenfalls nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Nutzer:innen zugreifen kann. Ein solcher Zugriff ermöglicht dem/der Nutzer:in beispielsweise, ein Profilbild für sein/ihr Nutzer:innenprofil auszuwählen oder Einkaufslisten mit Kontakten aus dem Adressbuch zu teilen. In Abhängigkeit vom verwendeten Betriebssystem muss der/die Nutzer:in einen solchen Zugriff allenfalls ausdrücklich bestätigen oder kann den Zugriff für mealify ausdrücklich sperren.

3. UNVERBINDLICHE ANGABEN, VERTRAGSABSCHLUSS
3.1. Angaben zu unseren Leistungen und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich.
3.2. Sobald du dir die mealify App aus dem App Store von Apple oder im Google Play Store heruntergeladen hast und die Registrierung erfolgreich abgeschlossen wurde, entsteht der Vertrag zwischen der mealify GmbH und dir als ein:e Verbraucher:in im Sinne des § 13 BGB.

4. HINWEIS AUF DAS GESETZLICHE WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER
4.1. Als Verbraucher:in (definiert als eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Deiner gewerblichen noch Deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht Dir bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das die mealify GmbH im Folgenden nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informiert. Bitte beachte, dass Dir im Falle eines In-App-Kaufs ein Widerrufsrecht innerhalb des jeweiligen App-Stores, also z.B. Apple-App-Store , Google Play Store zusteht.
4.2. In § 4.3 findest du ein Muster-Widerrufsformular.

– BEGINN WIDERRUFSBELEHRUNG –
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (mealify GmbH, Am Hauptbahnhof 6, 53111 Bonn, Germany, E-Mail: hallo@mealify.app) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hast du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG –

4.3 Über das Muster-Widerrufsformular informiert die mealify GmbH nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular
(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es an uns zurück.)

– An:

Mealify GmbH
Am Hauptbahnhof 6
53111 Bonn
Germany
E-Mail: hallo@mealify.app

– Hiermit widerrufe(n) ich (*) den von mir (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des Verbrauchers / der Verbraucherin

– Anschrift des Verbrauchers / der Verbraucherin

– Unterschrift des Verbrauchers / der Verbraucherin (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

5. VERTRAGSLAUFZEIT
5.1. Der kostenlose Nutzungsvertrag läuft ab dem Zeitpunkt der Registrierung in der mealify App und damit verbundenes akzeptieren der Nutzungsbedingung auf unbestimmte Zeit. Du kannst den kostenlosen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Zu diesem Zweck kannst du dein Konto über unsere mobile App unter dem Menüpunkt „Einstellungen“ löschen.
5.2. Das Recht zur Sperrung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorangegangenen Bestimmungen unberührt. Wichtiger Grund ist insbesondere (a.) ein Verstoß Deinerseits gegen die Pflichten aus Absatz 2 und/oder 2.1, 2.2 und/oder 2.7, wenn Du unberechtigt Dritten Zugriff auf die mealify App ermöglichst.

6. KOOPERATIONEN MIT LIEFERDIENSTEN
6.1. mealify ermöglicht Nutzer:innen, direkt über die mealify App bei ausgewählten Kooperationspartnern der mealify GmbH (nachfolgend der/die „Händler“) Waren zu bestellen. Der Vertrag zwischen den Händlern und dem/der jeweiligen mealify-Nutzer:in kommt unmittelbar zwischen dem Händler (als Verkäufer) und dem/der Nutzer:in (als Käufer) zustande. In diesem Zusammenfang wird die mealify GmbH ausschließlich als Vermittlerin und Dienstleisterin für den Händler und den/die Nutzer:in tätig. Die mealify GmbH wird aber selbst nicht zur Vertragspartei des Vertrags.
6.2. Für den Vertrag der Nutzer:innen mit dem Händler gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung des Händlers, welche ausschließlich in der Verantwortung des Händlers liegen.
6.3. Indem du in der Einkaufsliste auf den Button Bestellen klickst, erklärst du dich damit einverstanden und ermächtigst die mealify GmbH, die von dir angegebenen Informationen in der Einkaufsliste an den Lebensmittel-Lieferdienst weiterzuleiten.
6.4. Die mealify GmbH ist nicht berechtigt weitere Informationen des/der Nutzer:in, wie den Namen, die E-Mail Adresse oder das Passwort, an den Lebensmittel-Lieferdienst weiterzugeben.
6.5. Der/die Nutzer:in muss die Anmeldung bzw. Registrierung beim Lebensmittel-Lieferdienst selbstständig und losgelöst von der mealify App vornehmen.

7. KOMMUNIKATION
7.1. mealify GmbH ist berechtigt, den/die Nutzer:in jederzeit mit Nachrichten via der App mealify oder per E-Mail zu kontaktieren. Der/die Nutzer:in erklärt sich ausdrücklich mit dem Empfang solcher Nachrichten einverstanden. Werbliche Kommunikation ist von dieser Regel ausgeschlossen.

8. KOOPERATIONEN MIT FOOD BLOGGER:INNEN
8.1. Die mealify GmbH kooperiert mit Food Blogger:innen und stellt in der mealify App die Rezepte eben jener Food Blogger:innen für die Nutzer:innen zur Verfügung.
8.2. Die mealify GmbH übernimmt keinerlei Haftung oder Verantwortung für die zur Verfügung gestellten Rezepte bzw. der genutzten Bilder oder der Richtigkeit der Zutaten, der Utensilien, der Zubereitung und jeglicher dazugehörigen Angaben.
8.3. Der/Die Nutzer:in der mealify App kann die Rezepte der Food Blogger:innen in der mealify App finden und seinem/ihrem persönlichen Kochbuch hinzufügen bzw. speichern. Der Urhebervermerk bleibt bei dem/der Food Blogger:in.

9. VERFÜGBARKEIT DER APP MEALIFY
9.1. Die mealify GmbH bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit von mealify («Best Effort»). Die mealify GmbH kann aber ausdrücklich nicht gewährleisten, dass die mealify App oder einzelne Funktionen der mealify App dauerhaft, jederzeit und/oder vollständig zur Verfügung stehen. Die mealify GmbH empfiehlt dem/der Nutzer:in, eine regelmäßige Datensicherung für sein Smartphone einschließlich der mealify App zu gewährleisten.
9.2. Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung der mealify App. Die mealify GmbH kann die mealify App jederzeit ohne Angabe von Gründen einstellen oder den/die Nutzer:in von der Nutzung der mealify App ausschließen. Die mealify GmbH kann die mealify App jederzeit ohne Angaben von Gründen ändern, insbesondere auch in Bezug auf etwaige kostenpflichtige Funktionen.

10. KUNDENBEWERTUNGEN
10.1. Insbesondere (aber nicht abschließend) dürfen Bewertungen, die der Kunde über die Plattform vorlegt, nicht: Material enthalten, das diffamierend, obszön oder anstößig ist; Gewalt oder Diskriminierung fördern; die geistigen Eigentumsrechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person verletzen; eine gesetzliche Verpflichtung gegenüber Dritten (z.B. eine Vertrauenspflicht) verletzen; illegale Aktivitäten fördern oder in die Privatsphäre eines anderen eindringen; den Eindruck erwecken, dass sie von der mealify GmbH stammen; oder verwendet werden, um sich als eine andere Person auszugeben oder um ihre Verbindung zu einer anderen Person falsch darzustellen.
10.2. Die mealify GmbH ist berechtigt, Bewertungen, die auf der Plattform veröffentlicht, hochgeladen oder übermittelt werden, jederzeit zu entfernen oder zu ändern, falls die Bewertung gegen eines oder mehrere der oben genannten Verbote verstößt oder anderweitig als missbräuchlich angesehen wird.
10.3. Die auf der Plattform enthaltenen Bewertungen dienen nur zu Informationszwecken und stellen keine Empfehlung durch die mealify GmbH dar. Die Bewertungen spiegeln die Meinungen von Nutzer:innen wider, die die mealify App nutzen. Alle Aussagen, Ratschläge oder Meinungen dieser Personen sind ausschließlich diesen zuzurechnen. Dementsprechend übernimmt die mealify GmbH, soweit gesetzlich zulässig, keine Verantwortung oder Haftung für Bewertungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Fehler, Diffamierungen, Obszönitäten, Auslassungen oder Unwahrheiten, auf die der Kunde bei solchen Bewertungen stoßen kann.
10.4. Die mealify GmbH ist berechtigt, die Bewertungen von Nutzer:innen zu speichern.
10.5. Die mealify GmbH ist berechtigt, die Bewertung von Nutzer:innen für die Öffentlichkeitsarbeit, anonymisiert zu benutzen.
10.6. Der/die Nutzer:in erhält keine Vergütung oder Vorteile aus der Abgabe von Bewertungen über die Plattform.
10.7. Zwischen der Einreichung der Bewertung und der Veröffentlichung kann es zu einer Verzögerung kommen.

11. HAFTUNG VON MEALIFY, OBLIEGENHEITEN DES KUNDEN
11.1. Die mealify GmbH haftet nicht für Schäden, die aus oder im Zusammenhang mit
11.1.1. Angelegenheiten entstehen, für die der/die Kooperationspartner:in verantwortlich ist
11.1.2. Verschulden Dritter oder durch nicht zurechenbare Unterbrechung der Verfügbarkeit der Plattform entstehen
11.1.3. Inhalten von Websites, zu denen die mealify GmbH verlinkt, einschließlich der Richtigkeit der verlinkten Websites und des Datenschutzes auf diesen Websites
11.1.4. Und ähnliche Fälle wie unter 11.1.1 bis 11.1.3 dargelegt, sofern die mealify GmbH keine zumindest fahrlässige Verletzung einer damit verbundenen vertraglichen Verpflichtung vorzuwerfen ist.
11.2. Die mealify GmbH ist nicht verantwortlich für ein Versagen oder eine Nichterbringung seiner Dienstleistungen, wenn dies auf Umstände zurückzuführen ist, die außerhalb der Kontrolle der mealify GmbH liegen (ohne dass die mealify GmbH zumindest fahrlässig eine damit verbundene vertragliche Verpflichtung verletzt hätte). Diese Umstände können unter anderem Störungen des Betriebs der mealify GmbH und/oder des Kooperationspartners infolge von Gesetzesänderungen, staatlichen oder behördlichen Maßnahmen, Kriegshandlungen, Terrorismus, Streiks, physischen Hindernissen, Aussperrungen und Naturkatastrophen sein.
11.3. Die Haftung der mealify GmbH nach diesen Bedingungen sowie dieser Ziffer xx für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen, außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet und auf deren Erfüllung der/die Nutzer:in in besonderem Maße vertrauen durfte. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung der mealify GmbH auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Schäden, die infolge der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen, beschränkt. Eine Haftung für Schäden, die trotz der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Dienstleistung entstehen sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. Die Haftungsbegrenzung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der mealify GmbH. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen wirken auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Mitarbeiter der mealify GmbH und finden auch im Falle vorvertraglicher und deliktischer Haftung Anwendung.
11.4. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
11.5. Die mealify GmbH stellt die mealify App in der Form und mit den Funktionen bereit, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Garantie abgegeben. Die mealify App kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen, z. B. hinsichtlich einzelner Funktionen eingeschränkt sein („eingeschränkte Verfügbarkeit“). Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit – gleich welcher Art und aus welchem Grund – ist ausgeschlossen.
11.6. Die mealify GmbH haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Verfügbarkeit der von Dritten eingegebenen oder zur Verfügung gestellten Daten.
11.7. Der jeweilige Vertragsgegenstand bei Kaufgeschäften wird in seinem bei Vertragsschluss bestehenden Zustand verkauft. Sämtliche Deiner Rechte wegen offener oder verborgener Sachmängel werden ausgeschlossen. Dies gilt auch für alle Ansprüche auf Schadensersatz, es sei denn die mealify GmbH handelt vorsätzlich. Für Sachmängel, die zwischen Vertragsschluss und Gefahrübergang entstehen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11.8. Für eigene Inhalte, wie Bilder und Rezepte, trägt der/die Nutzer:in die volle Verantwortung.
11.9. In anderen als den in Absatz 11.1 genannten Fällen ist die Haftung der mealify GmbH unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
11.10.Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der mealify GmbH.

12. DATENSCHUTZ
12.1. Mealify verarbeitet als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle personenbezogene Daten nach dem geltenden Datenschutzrecht, u.a. der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz. Personenbezogene Daten, die du uns mitgeteilt hast, verarbeiten wir, um unsere vertragliche Verpflichtung mit dir zu erfüllen (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO). Darüber hinaus verarbeiten wir deine Daten, wenn hierzu ein berechtigtes Interesse von uns oder Dritten besteht (Art. 6 Abs. 1 f DSGVO), z.B. um unsere Prozesse zu optimieren oder zum Zwecke der Direktwerbung. Zudem können wir deine Daten verarbeiten, wenn du zuvor hierin eingewilligt hast (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO). Weitere Informationen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei der mealify GmbH zu Dritten, die an der Datenverarbeitung beteiligt sein sowie ein Hinweis auf Ihre Rechte (z.B. Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung von Daten, Recht auf Datenübertragbarkeit und Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde) stehen auf unserer Webseite unter https://mealify.app/datenschutz-app/.

13. SCHLUSSBESTIMMUNG
13.1. Vertragssprache ist ausschließlich die deutsche Sprache.
13.2. Uns gegenüber darfst du Forderungen nur aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen von dir handelt.
13.3. Die Nutzung der App mealify unterliegt unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausschließlich Deutschen Recht mit Bonn (Deutschland) als ausschließlichem Gerichtsstand.
13.4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung mit weiteren Informationen bereit, die unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig. Die mealify GmbH nimmt an dem genannten Streitbeilegungsverfahren jedoch nicht teil.
13.5. Nebenabreden bestehen nicht.